Allgemeine Geschäftsbedingungen für Mobile Services

Allgemeine Geschäftsbedingungen für travelload und www.travelload.de

1. Gegenstand

1.1 Gegenstand dieses Vertrages ist die Erbringung von Leistungen über www.travelload.de (Web- und Email-Dienste) und travelload (Mobile Services) an den Kunden die kostenlos oder als Premiumdienst kostenpflichtig angeboten werden.

1.2 Web- und Email-Dienste sind verschiedenste Dienste wie bspw. Zugang zu Informationen, Downloads von Anwendungen, Anmelden eines Accounts, Einsenden von Reisebestätigungs-Emails, Bereitstellen von Reiseplänen u.s.w., die mittels Webzugang und Email-Schnittstellen oder anderen Service Technologien, je nach dem konkreten vertraglichen Inhalt und Umfang, bereit gestellt werden.

1.3 Mobile Services sind verschiedenste Dienste wie bspw. Reisebestätigung, mobiler Reiseplan, Verspätungsmeldungen, Sicherheitshinweise, Wetterdaten, Roamingpreisinformation etc., die mittels SMS, MMS, Push-Email, mobilen Web, smart Client und andere Mobile Service Technologien, je nach dem konkreten vertraglichen Inhalt und Umfang, bereit gestellt werden.

1.4 Diese Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis abschließend. Die Geltung etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen.

2. Services und ihre Übermittlung:

2.1 mvolution bietet Informationen und Inhalte an, die über das Internet aktiviert und genutzt sowie auf dem Mobiltelefon genutzt werden können, wie z.B. Texte, Grafiken, Videos oder sonstige Applikationen, die entweder aus eigener Herstellung oder Lizenzierungen Dritter stammen.

2.2 Soweit mvolution Informationen und Inhalte Dritter liefert, übernimmt mvolution dafür keine Verantwortung.

2.3 Die Kosten für Premiumdienste von mvolution richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste. Hinzu kommen bei bestimmten Diensten Verbindungskosten des Netzbetreibers, die im Ausland regelmäßig höher sind als im Inland. mvolution verweist daher auf die Nutzung der Offline-Möglichkeit von Applikationen, die hohe Verbindungskosten der Netzbetreiber verhindern.

3. Zustandekommen des Vertrages:

3.1 Der Vertrag zwischen dem Kunden und mvolution kommt zustande, sobald der Kunde sich bei mvolution registriert und von mvolution eine bestellte Nachricht (Email, SMS, MMS, Push-Email, WAP-Push etc.) erhält, eine zu dem Serviceangebot gehörende WAP- oder Webseite öffnet oder eine Applikation herunterlädt. Er übermittelt dabei gleichzeitig seine MSISDN-Nummer (Mobilfunknummer).

3.2 Initiiert der Kunde einen Bezahldienst über das heruntergeladene Programm, wird der Preis des Dienstes oder Kaufes im Display angezeigt. Der Kunde wird aufgefordert, die Dienstaktivierung oder Programmkauf zu bestätigen. Mit der Bestätigung gibt der Kunde ein Angebot ab, welches mvolution durch eine Bestätigungsantwort (ebenfalls im Display oder als Kurznachricht) annehmen kann.

3.3 Der Kunde kann bestimmte Mobile Services nutzen, in dem er einen Abonnement-Vertrag schließt. Für die Leistungen im Rahmen eines Abonnement-Vertrages gelten die jeweils gültigen Preislisten für Abonnement-Leistungen. mvolution Abonnement Services führen nicht automatisch zu einem generellen und auf unbestimmte Dauer geschlossenen Abonnement-Vertrag. Ein Abonnement ist an ein bestimmtes mvolution Services gekoppelt. Jeder Service kann unterschiedliche Laufzeiten haben. Ein Kunde kann mehrere Abonnements gleichzeitig haben.

3.4 Die Gegenleistung von Abonnements liegt in der Erbringung von Diensten, wie die Übermittlung aktueller Informationen von Backend-Server-Systemen oder Updates. Der Abonnement-Vertrag endet mit Ablauf der Laufzeit und kann jederzeit verlängert werden. Der Vertrag verlängert sich nicht automatisch. Die Verlängerung muss vielmehr vom Kunden durch SMS oder Betätigen seines Menüs erklärt werden. Wird der Abonnement-Vertrag nicht verlängert, wird die Gegenleistung nicht mehr erbracht.

3.5 Die Preise der Abonnements können seitens mvolution jederzeit frei geändert werden. Jedoch ist mvolution an die Preise während der Laufzeit eines Abonnements gebunden.

4. Preise, Zahlung:

4.1 Die Preise richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste von mvolution.

4.2 Die Zahlung von Premiumdiensten erfolgt über die Mobiltelefonrechnung des Kunden, über das Prepaid-Karten-Guthaben oder andere Abrechnungsmethoden (bspw. Kreditkarten). Insoweit erklärt sich der Kunde einverstanden, dass seine Bestands- und Verbindungsdaten, die notwendig sind, um die Leistungen im vorbeschriebenen Wege abzurechnen, von mvolution gespeichert werden und soweit nötig an Dritte für diese Zwecke weitergegeben werden können.

4.3 Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise und enthalten bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer. Sollten für die Inanspruchnahme der Leistungen zusätzliche Kosten Dritter, insbesondere Verbindungsentgelte der Netzbetreiber, anfallen, trägt diese der Kunde.

5. Pflichten des Kunden, Schutz von Rechten Dritter:

5.1 mvolution gewährt dem Kunden eine Lizenz (Nutzungsrecht) für die vertragsgegenständlichen Services ausschließlich in den nachstehenden Umfang:

5.2 Die von mvolution übermittelten Leistungen unterliegen gewerblichen Schutzrechten, insbesondere Wettbewerbsrecht, Urheberrechtsschutz und Markenrecht. Der Kunde ist deswegen nicht berechtigt, die erhaltenen Leistungen zu kopieren, zu bearbeiten, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben, es sei denn es ist ausdrücklich erlaubt. Aus dem gleichen Grund ist es unzulässig, die von mvolution erhaltenen Leistungen zu Werbezwecken weiter zu geben. Die von mvolution erworbene Berechtigung bei dritten Anbietern dieser Leistungen deckt eine solche Verwendung ausdrücklich nicht. Der Kunde stellt insoweit mvolution von allen Schadenersatzansprüchen frei, die die Anbieter wegen der missbräuchlichen Nutzung durch den Kunden an mvolution stellen. Zum Schadensersatz gehören auch die Kosten der Rechtsvertretung.

5.3 mvolution schließt durch diese AGB nur Verträge mit Privatkunden. Jede gewerbliche Nutzung ist vorbehaltlich einer vorherigen schriftlichen Zustimmung von mvolution unzulässig.

6. Haftung:

6.1 Für die Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit übermittelter Informationen von dritten Anbietern oder ihre zeitnahe und fehlerfreie technische Übermittlung übernimmt mvolution keine Haftung.

6.2 mvolution übernimmt keine Haftung für die Übertragung und Fehlverhalten der übermittelten Applikation aufgrund der nicht richtigen Angabe des Endgerätetyps durch den Kunden.

6.3 mvolution haftet höhenmäßig unbegrenzt für Fahrlässigkeit und Vorsatz bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

6.4 mvolution haftet für mittelbare Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn nur in Fällen grober Fahrlässigkeit oder des Vorsatzes seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

6.5 Die Höhe der Haftung von mvolution ist auf die Höhe des bei Vertragsabschluss typischerweise zu erwartenden Schadens begrenzt. Das gilt nicht bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von mvolution.

6.6 mvolution übernimmt kein Beschaffungsrisiko für die angebotenen Leistungen. Deswegen behält sich mvolution auch die jederzeitige Änderung der Angebotspalette vor. Verzögerungen oder Lieferstopps, die auf Nichtbelieferung durch die Lieferanten beruhen, sind daher nicht von mvolution zu vertreten.

6.7 mvolution übernimmt eine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Services, kann aber keine Gewährleistung und keine Haftung übernehmen für den Ausfall der Kommunikationsmittel, die durch Dritte zur Verfügung gestellt werden (z.B. Übertragungskanäle, Kabel usw.).

6.8 mvolution übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte von verlinkten Seiten. Erhält mvolution allerdings Kenntnis davon, dass auf einer verlinkten Seite unzulässige Inhalte gespeichert sind, wird mvolution den Sachverhalt prüfen und den Link unverzüglich entfernen.

7. Datenschutz

7.1 Für die mvolution GmbH (im folgenden „mvolution") ist der Schutz der Privatsphäre und persönlicher Daten von großer Bedeutung. Die Datenschutzpraxis steht im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die Mitarbeiter von mvolution sind schriftlich auf das Datenschutzgeheimnis verpflichtet. Um die personenbezogenen Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulation, Verlust, Zerstörung oder den Zugriff durch unberechtigte Personen bestmöglich zu schützen, werden technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen eingesetzt. Gemäß der technischen Entwicklung werden diese Sicherheitsmaßnahmen kontinuierlich optimiert.

7.2 mvolution verarbeitet und nutzt personenbezogenen Daten der Kunden, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von mvolution gemäß dieser Datenschutzerklärung erhoben werden. Mit der Bestellung und dem Zustandekommen des Vertrages erklärt sich der Kunde mit den nachstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch mvolution einverstanden.

7.3 Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Darunter fallen Informationen wie z.B. Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer, Reisedaten etc.. Informationen, die nicht direkt mit Ihrer wirklichen Identität in Verbindung gebracht werden (wie zum Beispiel favorisierte Webseiten oder Anzahl der Nutzer einer Site) fallen nicht darunter.

7.4 mvolution erhebt mit der Registrierung oder Bestellung der Dienste durch den Nutzer oder auf anderem Wege im Rahmen der Nutzung der angebotenen Services personenbezogene Daten, wie bspw. Mobilfunknummer, Reisedaten oder Nutzungsdaten.

7.5 mvolution benötigt diese Daten, um dem Kunden die bestellten Leistungen verfügbar zu machen und diese bei Premiumdiensten abrechnen zu können. Die zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwendet mvolution ausschließlich zum Zweck der Erfüllung der vertraglichen Pflichten gegenüber dem Kunden und gegenüber Vertragspartnern für die Bereitstellung oder Vermittlung der mobilen Services im Rahmen dieses Vertrages.

7.6 Soweit der Kunde hierin eingewilligt hat, erklärt er sich mit der Bestellung der Dienste ausdrücklich damit einverstanden, unaufgefordert E-Mail, SMS, MMS, WAP-Push-Mitteilungen, oder sonstige mobile Push-Werbebotschaften von mvolution oder deren Werbepartnern zu erhalten, die nach Meinung von mvolution für den Kunden interessant sind. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, dieser Verwertung seiner Daten für die Zukunft zu widersprechen und die Löschung der personenbezogenen Daten zu fordern. Der Widerspruch erfolgt: per Email an: service[@]mvolution.de per Brief an: mvolution GmbH, Kundenservice, Leutragraben 1, 07743 Jena mvolution bleibt berechtigt, diejenigen Daten auch danach noch zu speichern, die notwendig sind, um erbrachte Leistungen abzurechnen, (Bestands- und Verbindungsdaten).

7.7 Kostenlose durch den Kunden bestellte Dienste werden bei mvolution über Pull-Werbebotschaften wie Banner-Einblendungen, Splash-Screens, Links und andere mobile Werbeformen finanziert. Das oben genannte Widerspruchsrecht gilt bei dieser Form der Dienstebereitstellung nicht.

7.8 Eine Weitergabe oder sonstige Übermittlung der personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur insoweit, als dass diese zum Zwecke der Bereitstellung der Werbeformen und Marktforschung erforderlich sind oder Sie ausdrücklich eingewilligt haben.

7.9 mvolution fühlt sich dem Schutz der persönlichen Daten verpflichtet. Um unberechtigten Zugriff oder die Offenlegung Ihrer Daten zu verhindern und die Richtigkeit sowie die rechtmäßige Nutzung Ihrer Daten zu gewährleisten, verfügt mvolution über entsprechende Verfahren zum Schutz und zur Sicherung der erfassten Daten.

7.10 Die Dienste enthalten teilweise Links zu anderen Seiten und Diensten von Dritten. Diese Datenschutzerklärung erstreckt sich nicht auf andere Anbieter. mvolution hat keinen Einfluss darauf, dass Dritte die Datenschutzbestimmungen einhalten und übernimmt daher auch keine Verantwortung für Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der dort bereitgestellten Informationen.

7.11 Hiermit stimme ich der Speicherung, Nutzung und Weitergabe meiner personenbezogenen Daten, soweit ich diese angegeben habe, zu Zwecken der Bereitstellung und Abrechnung der Dienste, zu Werbe- und Marktforschungszwecken durch mvolution zu.

8. Laufzeit des Vertrages:

8.1 Betrifft das Vertragsverhältnis Abonnement-Verträge, haben diese eine feste Laufzeit während der eine Kündigung ausgeschlossen ist. Die jeweilige Laufzeit für die einzelnen Services von mvolution sind in den Medien veröffentlicht, in denen sie bestellt werden können. Nach Ablauf der Laufzeit endet das Abonnement, wenn der Kunde dies nicht selbständig verlängert.

8.2 Fristlose Kündigung:

8.2.1 Das Recht der Parteien zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt. mvolution ist insbesondere berechtigt, fristlos zu kündigen, wenn der Kunde Produkte missbräuchlich in Anspruch nimmt, insbesondere sie unerlaubt kopiert, verbreitet, bearbeitet oder öffentlich wiedergibt oder zu gewerblichen Zwecken einsetzt, oder gegen Strafvorschriften verstößt.

8.2.2 Ferner kann mvolution kündigen, wenn über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder eine solche Eröffnung mangels Masse abgewiesen wird.

9. Allgemeines:

9.1 Sollten einzelne Bedingungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, soll die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Das gilt auch für das Füllen von Lücken.

9.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag und seine Wirksamkeit ist, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechtes oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, nach Wahl von mvolution der Sitz von mvolution oder der Sitz des Kunden.

9.3 Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist ausdrücklich ausgeschlossen.

10. Kundenservice: Für Fragen wenden Sie sich einfach an unseren Kundenservice. Senden Sie uns eine E-Mail an service[@]mvolution.de. Sie können uns aber auch telefonisch unter 0180 5 807799 erreichen. (€ 0,14 / Min aus dem Festnetz / Service durch IN-telegence). Unsere Service-Team erreichen Sie von Mo-Fr von 09:00 – 18:00 Uhr. Oder Sie schreiben uns einfach an: mvolution GmbH Kundenservice c/o Jentower Leutragraben 1 07743 Jena Firmeninformationen: Handelsregister: HRB 210393 Amtsgericht Jena USt-ID: DE 814314202 Geschäftsführer: Stefan Wagner